Funktion - Kompetenz - Legitimation. Gewaltenteilung in der Ordnung des Grundgesetzes. Staatsfunktionen als gegliederte Wirk- und Verantwortungsbereiche - Zu einer verfassungsmäßigen Funktions- und Interpretationslehre.

Abstract

Ausgehend von der Verfassungsinterpretation betrachtet der Autor die Stellung der drei Staatsgewalten bzw. Staatsfunktionen. Aus der Einsicht heraus, daß keine dieser drei Staatsfunktionen für sich allein zutreffend erfaßt und beschrieben werden kann, wird die Funktionsproblematik auf die Zusammenhänge von Legitimation, Verantwortung und Sanktion in der demokratischen Ordnung hin angelegt. Jede isolierende Betrachtung würde nach Ansicht des Autors die relativen Zusammenhänge kooperativ gegliederter und wahrzunehmender Ausübung von Staatsgewalt verfehlen. Die Stellung der drei Gewalten ist eingebunden in ein dreipoliges, mehrdimensionales Wirkfeld, das die drei Wirkbereiche zugleich einander zuordnet und voneinander abgrenzt. Auf der Legitimationsgrundlage der Interpretation des Grundgesetzes arbeitet der Verfasser die Wirkvorbehalte als Mindestgrenzen der Funktionsbereiche der drei Gewalten heraus und erörtert die strukturellen Bedingungen im Entscheidungsprozeß. In der Untersuchung werden auch die Grundlagen einer verfassungsgemäßen Funktionenlehre wissenschaftlich fundiert. chb/difu