Rechtlicher Rahmen und Grenzen von informellen Beteiligungsprozessen.

Abstract

Die Planung von Projekten öffentlicher und privater Vorhabenträger erzeugt naturgemäß ein Interesse in der Öffentlichkeit. Die gesetzlich geregelten Beteiligungsvorschriften genügen dabei oft nicht, um den Bürgern den Eindruck zu vermitteln, dass sie zum einen ausreichend informiert sind und zum anderen, dass sie mit ihren Bedenken und Einwendungen ernst genommen werden. In diese Lücke stoßen die informellen Beteiligungsverfahren vor. In dem Beitrag werden der rechtliche Rahmen und die Grenzen solcher informellen Beteiligungsverfahren untersucht.