Verteilungsprobleme in der Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der FFH-Verträglichkeitsprüfung.

Abstract

Am 15. Mai 2019 erging die vielbeachtete Revisionsentscheidung des 7. Senats des Bundesverwaltungsgerichts in der Rechtssache Trianel. Dem ging eine langjährige Diskussion um wesentliche Fragen der Kumulationsprüfung in der FFH-Verträglichkeitsprüfung voraus: Welche Projekte sind in die FFH-Verträglichkeitsprüfung einzustellen? Wie weit darf eine Kumulationsprüfung zurückreichen? Welche Bagatell- und Abschneidewerte sind der Erheblichkeitsbewertung eines Projektes zugrunde zu legen? Die Ausführungen gehen diesen Fragestellungen unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung des 7. Senats nach. Weiterführend wird die Frage der Vorrangstellung unter konkurrierenden Projekten um begrenzte Belastungskontingente thematisiert und das Prioritätsprinzip als vorherrschendes Entscheidungskriterium für die Rangfolge der Projekte einer kritischen Würdigung unterzogen.