Das Rechtswidrigwerden von Normen. Eine rechtsdogmatische Untersuchung zu den Grenzen der Wirksamkeit und Anwendbarkeit von Normen - Probleme des Spannungsverhältnisses von Recht und Zeit.

Abstract

Die Schnellebigkeit der heutigen Zeit führt zu einer Zuspitzung des Spannungsverhältnisses von Recht und Zeit, was bedeutet, daß manche Normen aufgrund gewandelter Verhältnisse nicht mehr passen. Die Untersuchung befaßt sich mit staatlicher Normsetzung, also mit Gesetzen im materiellen Sinn (die Verfassung, förmliche Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen). Zunächst erörtert der Autor die Möglichkeit und die Voraussetzung des Rechtswidrigwerdens anhand von Fallbeispielen (wie z.B. Wasserschutzgebiet ohne Trinkwasserqualität, Spielplatz im Bebauungsplan ohne die notwendige Fläche) und stellt rechtsdogmatische Überlegungen zum Rechtswidrigwerden von Normen an. Im Anschluß an diese Untersuchung wird Stellung zu den Voraussetzungen und den Grenzen des Geltungswegfalls genommen. Schließlich zieht der Autor die Konsequenzen für die Annahme des Unanwendbarwerdens und der fortbestehenden Beachtlichkeit der Normen trotz Aufhebungspflicht. kirs/difu