Fachplanungsrecht: Grundlagen - Straßenplanung - Rechtsprechungsbericht 2005-2010.

Abstract

Der Beitrag berichtet über die Rechtsprechung zu den Grundlagen der Planfeststellung und zur Straßenplanung der Jahre 2005-2010. Das Fachplanungsrecht hat im Spiegel der Rechtsprechung einen gewissen Reifegrad erreicht. Zwar liegt auf dem Weg zu einer von den Gerichten akzeptierten Planfeststellung immer noch eine beachtliche Zahl juristischer Stolpersteine. Zugleich ist aber bei einer Gesamtbewertung der Rechtsprechung auch klar: Wenn eine Planung handwerklich solide aufbereitet wird, bestehen für wichtige Infrastrukturprojekte und andere Großvorhaben bei entsprechender Rechtfertigung durch Gemeinwohlgründe keine unüberwindbaren Zulassungshindernisse.