Städtebaurecht 2009. BauNVO - Rechtsschutz - Reformbedarf?

Abstract

Der Beitrag schließt an die Berichte zur Bauleitplanung 2009 und zur Plansicherung sowie zur planungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben an und gibt einen Überblick über die Entscheidungen des BVerwG und der OVG/VGH zur BauNVO und zum Rechtsschutz. In einzelnen Bereichen des Städtebaurechts empfiehlt sich eine Fortentwicklung durch eine moderate Novelle von BauGB und BauNVO. Eine städtebauliche Generaldebatte mit dem Ziel grundlegender Reformen ist allerdings nicht geboten.