Handelbare Flächenausweisungsrechte. Fragen aus planungsrechtlicher wie -praktischer Sicht.

Abstract

Raumplanerische Entscheidungen sind abwägungsbedürftige "Einzel"-Entscheidungen über konkrete Funktionen und Nutzungen einzelner Räume. Ein System handelbarer Flächenausweisungsrechte widerspräche dieser Raumordnungsaufgabe, soweit es die Flächenausweisung dem "Markt" überlässt. Darüber hinaus werfen handelbare Flächenausweisungsrechte eine Vielzahl von Fragen auf, z.B. nach ihrer Vereinbarkeit mit der kommunalen Planungshoheit, nach ihrer Eignung zur Lösung räumlicher Konflikte oder nach ihrem Verhältnis zu elementaren Raumordnungsgrundsätzen wie dem der dezentralen Konzentration. Statt einer in vieler Hinsicht problematischen Einführung eines Systems handelbarer Flächenausweisungsrechte wäre es vielversprechender, die bestehenden Instrumente wirksam einzusetzen und vorhandene Ansätze interkommunaler Zusammenarbeit und regionalen Flächenmanagements weiterzuverfolgen. difu