Die naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative, ein ungerechtfertigtes Vorrecht.
Heymann
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Datum
2012
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Herausgeber
Heymann
Sprache (Orlis.pc)
DE
Erscheinungsort
Köln
Sprache
ISSN
0012-1363
ZDB-ID
Standort
ZLB: 4-Zs 61
BBR: Z 121
BBR: Z 121
Dokumenttyp
Dokumenttyp (zusätzl.)
RE
Autor:innen
Zusammenfassung
Die höchstrichterliche Rechtsprechung räumt der Verwaltungsbehörde seit einigen Jahren - sei es in Planfeststellungsverfahren für Infrastrukturprojekte, sei es in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen - eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative ein, soweit es um Fragen des besonderen Artenschutzes oder um FFH-Verträglichkeitsprüfungen geht. Sie reduziert damit den Rechtsschutz zu Lasten des Naturschutzes. Dies geschieht ohne normative Ermächtigung und ist daher rechtswidrig.
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Schlagwörter
Zeitschrift
Deutsches Verwaltungsblatt
Ausgabe
Nr. 23
Erscheinungsvermerk/Umfang
Seiten
S. 1479-1483