Die naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative, ein ungerechtfertigtes Vorrecht.

Gassner, Erich
Heymann
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Datum

2012

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Herausgeber

Heymann

Sprache (Orlis.pc)

DE

Erscheinungsort

Köln

Sprache

ISSN

0012-1363

ZDB-ID

Standort

ZLB: 4-Zs 61
BBR: Z 121

Dokumenttyp (zusätzl.)

RE

Autor:innen

Zusammenfassung

Die höchstrichterliche Rechtsprechung räumt der Verwaltungsbehörde seit einigen Jahren - sei es in Planfeststellungsverfahren für Infrastrukturprojekte, sei es in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen - eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative ein, soweit es um Fragen des besonderen Artenschutzes oder um FFH-Verträglichkeitsprüfungen geht. Sie reduziert damit den Rechtsschutz zu Lasten des Naturschutzes. Dies geschieht ohne normative Ermächtigung und ist daher rechtswidrig.

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Schlagwörter

Zeitschrift

Deutsches Verwaltungsblatt

Ausgabe

Nr. 23

Erscheinungsvermerk/Umfang

Seiten

S. 1479-1483

Zitierform

Stichwörter

Serie/Report Nr.

Sammlungen