Klimaschutz durch ökonomische Instrumente. Finanzverfassungsrechtliche, europarechtliche und ökonomische Aspekte einer CO2-Abgabe.

Abstract

Die Arbeit behandelt vor dem Hintergrund steigenden Umweltbewußtseins für eine drohende Klimakatastrophe die finanzverfassungsrechtlichen, europarechtlichen und ökonomischen Aspekte einer Kohlendioxid-Abgabe (Verbrauchsteuer nach Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 oder nach Nr. 7 GG als EG-Abgabe). Der Klimaschutz wird zunächst als globale Aufgabe erläutert; es werden der Treibhauseffekt sowie die Klimaveränderung und die Verursacherstrukturen mit einer Prognose bis 2010 beschrieben. Die rechtlichen Möglichkeiten der Europäischen Union zu einer entsprechenden Abgabe sowie die Umsetzung einer solchen Richtlinie für die Bundesrepublik erfahren eine ausgiebige Analyse. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, daß eine Kohlendioxid-Abgabe unter rechtlichen und ökonomischen Aspekten umsetzbar ist. rebo/difu