Der Zeitfaktor im öffentlichen Wirtschaftsrecht.

Abstract

Den Schwerpunkt der Studie bildet das öffentliche Wirtschaftsrecht, insbesondere seine Definition und die Inbezugsetzung zum Zeitelement. Dabei erläutert der Autor die Funktion und Wirkung von Zeit auf die In- und Außerkraftsetzung der Wirtschaftsgesetzgebung (Zeitpunkt, -bestimmung, Verkündung und Bedeutung der Inkraftsetzung). Rechtliche Einflußfaktoren auf die Zeitpunktwahl von zu setzendem Recht ergeben sich aus dem EG-Recht, aus dem Grundgesetz und aus Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Mit seiner Außerkraftsetzung erfährt ein Gesetz lediglich eine Beschränkung seines zeitlichen Anwendungsbereichs, d.h. es bleibt Gesetz für Sachverhalte, die bis zu diesem Zeitpunkt (Außerkraftsetzung) entstanden. Die Untersuchung auf verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Ebene betrifft die zeitliche Wirksamkeit der Wirtschaftsgesetzgebung. rebo/difu