Umweltschutz mit oder ohne kommunale Selbstverwaltung?

Abstract

Der Autor plädiert für eine Beteiligung der Städte an den Aufgaben des Umweltschutzes im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung. Schon im letzten Jh. wurden Aufgaben, die mit dem Umweltschutz in engem Zusammenhang stehen, von den Städten aufgegriffen. Es gibt Bestrebungen, den Umweltschutz auf Bundes- und Länderebene zu konzentrieren mit der Begründung, die Städte seien finanziell, personell und vom Informationsdefizit her nicht in der Lage, Umweltschutz effektiv zu betreiben. Die Abwägung zwischen Ökologie und Ökonomie auch auf kommunaler Ebene ist jedoch eine Grundeinstellung des demokratischen Prinzips. Einige Handlungsfelder städtischer Umweltpolitik verdeutlichen den kommunalen Anspruch auf maßgebliche Mitwirkung im Umweltschutz. (wg)