Kooperationsmodelle im Rahmen städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen.

Abstract

Die Untersuchung stellt bestehende vertragliche Beschreibungen von Kooperationen zwischen den Akteuren dar. Sie basiert auf einer telefonischen Umfrage, die im Einzelfall um Gespräche vor Ort ergänzt wurde. Besonderer Gegenstand des Gutachtens sind Vorhaben- und Erschließungsverträge, städtebauliche Verträge, Optionsverträge und Erschließungsverträge. Die untersuchten Werkverträge werden nach ihrer Stellung im praktischen Verlauf der Entwicklungsmaßnahme und nach inhaltlichen Regelungen differenziert, im wesentlichen werden Verträge vor einer förmlichen Festlegung (Verträge zur Maßnahmenabwendung) und Verträge nach Festlegung, die den Grunderwerb oder -verkauf der Gemeinde (Kaufverträge und Verkaufsverträge) regeln, sowie Entwicklungsträgerverträge unterschieden. Diese Beispiele sollen den Gemeinden wichtige Anregungen für die vertraglichen Möglichkeiten und Regelungen geben, können aber - da sie keiner zusätzlichen juristischen Überprüfung unterzogen wurden - nicht den Anspruch einer Mustervertragssammlung erfüllen. goj/difu