Kommunales Energierecht. Darstellung.

Abstract

Die Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden. Mit der Darstellung werden die (rechtlichen) Instrumente beschrieben, die den Kommunen zur Bewältigung dieser bedeutsamen Aufgabe zur Verfügung stehen. Es werden nicht nur die Vorgaben des kommunalen Wirtschaftsrechts, sondern auch die verfassungsrechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen erörtert. Ein eigenes Kapitel ist dem Konzessionsvertrag gewidmet, der zu den wichtigsten Steuerungsinstrumenten für den Bereich der Energieversorgung gehört. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt knüpft an die Planungshoheit der Kommunen an und erläutert inwieweit das Planungsrecht - insbesondere die Bauleitplanung - einen Beitrag zur Verwirklichung der kommunalen energiepolitischen Vorstellungen leisten kann.