Climate Improvement Districts - Ein Bindeglied zwischen Stadtentwicklung und Klimaschutz?

Abstract

Maßnahmen im Bereich von Klimaschutz und Energieeffizienz können in der Stadtplanung über das Städtebaurecht und das Energiefachrecht erfolgen. In der Arbeit wird anhand der derzeitigen Gesetzgebung analysiert, welche Anknüpfungspunkte und Möglichkeiten für ein Climate Improvement District gegeben sind, wobei klimaschützende Maßnahmen durch Private erfolgen. Climate Improvement Districts gehören zu den sogenannten Urban Improvement Districts, bei denen es sich um eine private Initiative zur Stadtentwicklung gemäß § 171 f Baugesetzbuch handelt. Abgeleitet von den bereits existierenden Business Improvement Districts und den Housing Improvement Districts soll Klimaschutz bürgernah und mit privatem Kapital erfolgen. Ziel ist es, das neue Instrument zu erklären und auf seine derzeitige Anwendbarkeit zu prüfen. Dazu werden zum einen die Business Improvement Districts und die Housing Improvement Districts vor allem auf ihre rechtlichen Grundlagen und ihre Umsetzung untersucht und zum anderen analysiert, ob und wie sich diese Ausgangspunkte auf ein Climate Improvement District übertragen lassen können. Darüber hinaus werden Gestaltungsmöglichkeiten und verschiedene Handlungen wie beispielsweise Energieeinsparung und Verkehr sowie Maßnahmen für bestimmte Quartiersformen vorgestellt. Die Einrichtung eines Climate Improvement Districts ist prinzipiell möglich, allerdings müsste dazu eine Änderung in den Landesgesetzen vollzogen werden. In Abgrenzung zu den bereits möglichen Vorkehrungen durch Baugesetzbuch und Energiefachrecht bieten sich viele Anknüpfungspunkte zur Gestaltung eines Climate Improvement Districts. Durch Engagement und Wissen der Bürger können Maßnahmen im sozialen, ökologischen und ökonomischen Bereich durchgeführt werden. Climate Improvement Districts erweisen sich als zukunftsfähiges Mittel zum Klimaschutz.