Die Mehrwertabschöpfung aus finanzwissenschaftlicher Sicht.

Abstract

Bei den Beratungen zum neuen Raumplanungsgesetz wurde überwiegend die Ansicht vertreten, die Mehrwertabschöpfung könne zu einer lückenloseren Erfassung der steuerlichen Leistungsfähigkeit führen. Verf. stellt diese Auffassung in Frage, indem er verdeutlicht, daß das in der Schweiz übliche System der fiskalischen Belastung des Grundeigentums zwar einige Lücken aufweist (Abschnitt A), die mit einer Mehrwertabschöpfung aber nicht zu schließen sind, da diese keine ,,Lückenbüßerfunktion'', sondern ein raumordnungspolitisch zu begründendes Institut sui generis darstellt (Abschnitt B). ,,Somit ist die Mehrwertabschöpfung auch entsprechend auszugestalten (Abschnitt C). Dabei ist das neue Institut so auf die bestehenden Formen der fiskalischen Belastung von Bodenmehrwerten abzustimmen, daß ein rationales System der Erfassung von Wertzuwächsen bei Grundstücken entsteht (Abschnitt D)''.