Die Produktzulassung von Novel Food. Das Inverkehrbringen von neuartigen Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten nach der Verordnung (EG) Nr. 258/97 im Spannungsfeld von Europa-, Lebensmittel- und Umweltrecht.

Abstract

Novel Food bedeuten neuartige Lebensmittel, für die eine Eröffnungskontrolle stattfinden soll. Die Einführung einer Eröffnungskontrolle bricht nicht nur mit dem im Lebensmittelrecht überkommenen Missbrauchsprinzip, sie ist gleichzeitig augenfällig für die zunehmende Vergemeinschaftung des Verwaltungsprinzips. Die Novel Food-Verordnnung ist der verbindliche Rechtsrahmen für die Produktzulassung von neuartigen Lebensmitteln durch Risikoentscheidung in einem europäischen Mehrebenensystem. Es werden die mit der Europäisierung des Genehmigungsrechts verbundenen Fragen und Probleme herausgearbeitet. Im Vordergrund steht die Analyse des durch die Verordnung eingeführten Systems der differenzierten Eröffnungskontrolle bei der Produktzulassung. Die Verfahrensausgestaltung gewinnt dabei besonderes Interesse und ebenso die materiell-rechtlichen Zulassungskriterien und die Europäisierung des Genehmigungsrechts. Neben diesen Problemen werden auch Fragen des Rechtsschutzes des jeweiligen Sachbereichs berührt. kirs/difu