EU-Aktivitäten deutscher Städte und Gemeinden.

Abstract

Zwischen der Europäischen Union einerseits und den Städten und Gemeinden andererseits bestehen vielfältige Beziehungen. Waren diese zunächst vor allem durch die kommunalrelevanten Förderprogramme und Fördermittel der EU geprägt, so werden inzwischen auch EU-Rechtssetzungen - wie Verordnungen und Richtlinien - immer mehr auf der kommunalen Ebene spürbar. Gleichzeitig wird die Frage, ob und in welcher Form die Städte ihren Einfluss auf den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der EU und ihrer Organe verstärken können, immer deutlicher artikuliert. Aufschluss über den aktuellen Stand kommunaler EU-Aktivitäten geben die dargestellten Ergebnisse einer in 120 ausgewählten deutschen Städten im Herbst 2005 durchgeführten Umfrage. Dabei geht es nicht nur um die Darstellung der einschlägigen personellen und organisatorischen Zuständigkeiten und der kommunalen Erfahrungen mit der Akquisition und Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln, sondern auch um eine kritische Bewertung der aktuellen Situation. Abgeschlossen wird die Studie mit einer Reihe von Verbesserungsvorschlägen für die künftige kommunale Europa-Arbeit. difu