Führt der Denkmalschutz zur Enteignung? Über den angeblichen Widerspruch zwischen Denkmalschutz und Eigentumsgarantie.

Abstract

Im Zusammenhang mit der bereits bestehenden (Bayern, Hessen) bzw. bevorstehenden (NW) Denkmalschutzgesetzgebung ist nicht selten von angeblich "enteignungsgleichen Eingriffen" gesprochen worden. Der Beitrag diskutiert die Eigentumsfrage des Denkmalschutzes und demonstriert am Beispiel der entsprechenden hessischen Gesetzgebung, dass und wie vom Gesetzgeber dem Verfassungsauftrag, Eigentumsgarantie und Sozialbindung zu beachten (Art. 14, Abs. 1 GG), entsprochen worden ist. IRPUD