Spielplätze und Wohnnutzung. Das Konfliktlösungspotential des Baugenehmigungs- und Bauplanungsrechts

Abstract

Gegenstand der Arbeit ist der ungelöste Nachbarkonflikt von Kinderspielplätzen in Wohngebieten. Im Gang der Untersuchung wurden die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit und die materiell-rechtlichen Grenzen bei der Ausweisung und Errichtung von Spielplätzen untersucht. Ein allgemeiner und einleitender Teil behandelt die Immissionen eines Spielplatzes auf das Nachbargrundstück, die missbräuchlichen Nutzungen eines Spielplatzes, die Baugenehmigungspflicht und die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit als Problem. Einschlägige bauordnungsrechtlichen Begriffe wie z.B. die "baulichen Anlagen" auf Spielplätzen, genehmigungsbedürftige "andere Anlagen" und genehmigungsfreie Vorhaben auf Spielplätzen wurden erläutert. Ein weiterer Abschnitt behandelt die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Spielplätzen. Der Autor untersucht den Spielplatz als bauliches Vorhaben im Sinne des § 29 Abs. 1 BauGB, die Zulässigkeit von Spielplätzen in beplanten Wohngebieten, Spielplätze in Wohngebieten der BauNVO als "sozialadäquate Ergänzung der Wohnbebauung", Spielplätze als Nebenanlagen und als "Anlagen für soziale Zwecke", die Spielplatzimmissionen (Lärmschutz), Spielplätze im unbeplanten Innenbereich und Spielplätze im Außenbereich. Eine Aufstellung von 33 zusammenfassende Thesen beschließt die Arbeit. goj/difu