Möglichkeiten der direkten Beteiligung der Bezirke an den Einnahmen Berlins.

Abstract

Im Mai 1993 wurde die KPMG Unternehmensberatung GmbH von der Senatsverwaltung für Finanzen beauftragt, ein Gutachten über Möglichkeiten der Teilhabe der Bezirke an Gemeindesteuern zu erarbeiten, insbesondere unter dem Aspekt, für die Bezirke Anreizsysteme zur Gewerbeansiedlung zu schaffen. Das Gutachten soll prinzipiell dazu dienen, den Prozeß der Verwaltungsreform in Berlin durch entsprechende Vorschläge zur Reform insbesondere auf der Einnahmenseite der bezirklichen Finanzen zu ergänzen. Im Hinblick auf dieses Ziel erschien es sinnvoll, das Thema noch etwas weiter zu fassen und die Teilhabe der Bezirke an Einnahmen allgemein zu untersuchen. Es werden somit nicht nur Gemeindesteuern untersucht, sondern alle Einnahmenarten. Die Untersuchung beschränkt sich folglich auch nicht auf Anreize zur Gewerbeansiedlung, denn die Gewerbeansiedlung ist nur eine von vielen möglichen Formen, neue Einnahmequellen zu schaffen. ej/difu