Aufgaben- und Vermögenstransformation in den neuen Bundesländern.

Abstract

Der Schlußbericht liefert eine systematische Darstellung der Zuordnung von Vermögen und der sich darin manifestierenden öffentlichen Aufgaben, die sich durch die deutsche Vereinigung ergeben. Beginnend mit einer Übersicht über das öffentliche Vermögen im geteilten Deutschland werden zunächst die rechtlichen Grundlagen für die Neuordnung des öffentlichen Vermögens nach dem Transformations- und Vereinigungsrecht betreffend das Verwaltungs-, Finanz- und Restitutionsvermögen beschrieben und Verfahrensfragen der Vermögenszuordnung dargelegt. Der Aufgaben- und Vermögenszuschnitt wird im Abschnitt über die "Übertragung öffentlichen Vermögens" nach den Sektoren Energieversorgung, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Verkehrswesen und Wohnungswirtschaft, anschließend nach den Verwaltungsebenen Bund, Länder und Kommunen erläutert. Die Diskussion rechtlicher und organisatorischer Aspekte der Vermögenszuordnung vervollständigt den Bericht ehe noch einmal die Neuordnung des öffentlichen Vermögens resümierend abgehandelt wird. goj/difu