Jahresbericht 1994 über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung 1992.

Abstract

In dem Bericht faßt der Rechnungshof das Ergebnis seiner Prüfungen der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg zusammen, soweit es für die Entlastung des Senats von Bedeutung sein kann. Dem Bericht liegen neben den Prüfungsergebnissen aus dem Jahre 1993 auch solche aus früheren Jahren zugrunde. Die in der Landeshaushaltsordnung vorgeschriebene Stellungnahme des Rechnungshofes zur Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsrechnung (Abschnitt II) bezieht sich auf das Jahr 1992. Zwar hat der Rechnungshof die Aufgabe, die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung zu überwachen, der Umfang des Prüfstoffes läßt es aber nicht zu, sämtliche Tatbestände finanzwirtschaftlicher Betätigung innerhalb eines Jahres zu prüfen. Der Rechnungshof ist daher ermächtigt, nach Ermessen die Prüfung zu beschränken oder auch Rechnungen ungeprüft zu lassen. wi/difu