Arbeitshilfe Quartiersentwicklung durch Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen. Anwendungsbeispiele und Finanzierungshinweise.

Abstract

Ziel der Arbeitshilfe ist es, die kommunale Praxis um die Anwendung des Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots zu erweitern. In erster Linie sollen Hinweise gegeben werden, wie in Richtung einer Vereinbarung mit den Eigentümerinnen und Eigentümern Mittel der Städtebauförderung eingesetzt werden können. Weniger im Fokus steht demnach die Maßgabe, das Instrument als Zwangsmaßnahme hoheitlich durchzusetzen. Demzufolge werden vorwiegend Hinweise zu folgenden Aufgabenstellungen gegeben: 1. Mit Eigentümerinnen und Eigentümern das Gespräch suchen und notwendige Maßnahmen bezeichnen und erläutern, 2. Kosten berechnen und Fördermittel beantragen, 3. Städtebauliche Verträge über Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen abschließen. Die Arbeitshilfe thematisiert in erster Linie die Möglichkeiten einer Förderung nach Ziffer 11.1 der Förderrichtlinien Stadterneuerung des Landes NRW. Dazu wird ein "Baukasten" zu einem inhaltlich, juristisch und finanziell eindeutigen sowie nachvollziehbaren Einsatz der städtebaulichen Gebote nach § 177 BauGB bzw. der vertraglichen Vereinbarung nach § 164a (3) BauGB vorgelegt. Im Ergebnis sollen Modernisierungs- und Instandsetzungsverträge mit Unterstützung einer Förderung nach Ziffer 11.1 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 als Instrument der Quartiersentwicklung wieder verstärkt zum Einsatz kommen.