Rechtliche Rahmenbedingungen neuartiger Wasserinfrastrukturen. Zu den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Einführung von Grauwasserrecycling, Schwarzwasserbehandlung sowie Wärmerückgewinnung.

Abstract

Ausgangspunkt der Untersuchung war die Annahme, dass die Kommune inklusive ihrer kommunalen Unternehmen - als Trägerin der Daseinsvorsorge den örtlichen Gemeinwohlbelangen verpflichtet - aufgrund der Abhängigkeiten zwischen öffentlicher und privater Infrastruktur eine steuernde und koordinierende Funktion beim Implementieren neuartiger Wasserinfrastrukturen innehaben sollte. Dementsprechend wurde der Frage nachgegangen, inwiefern die Kommune Planung und Betrieb der technischen Module "Schwarzwasserbehandlung", "Grauwasserbehandlung" und "Wärmerückgewinnung" koordinieren und steuern kann. Auch Auskunftsansprüche - von Privaten und der Kommune - wurden untersucht, weil das Einholen von Auskünften in vielen Fällen Voraussetzung für die Einführung neuartiger siedlungswasserwirtschaftlicher Systemlösungen ist.