Gemeindereform im neuen Bundesland Brandenburg. Ein politikwissenschriftlicher Beitrag zur Transformationsproblematik.

Abstract

Den ostdeutschen Gemeinden wurden kurz vor dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nach Jahrzehnten wieder eigene Selbstverwaltungskompetenzen eingeräumt. In der Diskussion herrscht weitgehend Übereinstimmung darüber, daß ohne durchgreifende Gemeindeformen die kommunale Selbstverwaltung in den neuen Bundesländern nicht an den westdeutschen Standard herangeführt werden kann. Im wesentlichen wird auf Erfahrungen mit den Gemeindereformen der westdeutschen Bundesländer aus den 60er und 70er Jahren zurückgegriffen. In der vorliegenden Fallstudie wird am Beispiel Brandenburgs untersucht, welche restriktiven Bedingungen die Entwicklung von Konzepten zur Reform der Gemeinden im Transformationsprozeß beeinflussen. Die Untersuchung will durch die möglichst exakte Bestimmung des Bedingungsfeldes der Politikformulierung in Brandenburg erste Hypothesen über Möglichkeiten und Grenzen der Ausarbeitung und Durchsetzung von Reformmodellen gewinnen. kmr/difu