Die Verunstaltungsbegriffe im Baurecht. Auslegung und Anwendung der Wertbegriffe.

Abstract

Zum Schutz gegen die Verunstaltung von Ort- und Landschaften enthält das Baurecht Gesetzesbegriffe, die die an bauliche und Werbeanlagen gestellten gestalterischen Anforderungen erfassen. Diese Begriffe werden ,,Verunstaltungsbegriffe'' genannt. Die Arbeit will klären, ob und inwieweit Auslegung und Anwendung dieser Begriffe im Einzelfall gerichtlich nachprüfbar sind und welche Inhalte die Verunstaltungsbegriffe haben. Zunächst werden die früher und jetzt geltenden Gesetze zum Schutz gegen Verunstaltung in ihrer geschichtlichen Entwicklung dargestellt. Sodann werden die beiden zentralen Fragen der Arbeit erörtert Das methodische Hauptproblem liegt in der Frage, ob die Handhabung der Verunstaltungsbegriffe Gesetzesanwendung, Ermessenbetätigung oder eine Verbindung beider ist. Dies beantwortet auch die Frage nach dem Umfang der gerichtlichen Überprüfbarkeit. Das sachliche Hauptproblem liegt in der richtigen Auslegung der Verunstaltungsbegriffe. Damit stellt die Arbeit eine Kombination aus baurechtsspezifischen Problemen und von Wertphilosophie dar. chb/difu