Die Verkehrsfachplanungen - Stütze des bestehenden Planungssystems oder Störfaktor? Konzeptionelle Vorschläge zur Weiterentwicklung von Planungsrecht, Planungssystem und Planungspraxis auf regionaler Ebene am Beispiel Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Der Autor stellt zunächst fest, dass auch in Zukunft die Investitionen im Verkehrssektor von erheblicher regionalwirtschaftlicher Bedeutung sein werden. Andererseits führen das bestehende Planungssystem und das Planungsrecht in Nordrhein-Westfalen und in den anderen Bundesländern dazu, dass die Raumordnung, vor allem die Regionalplanung sich gegen die Fachplanungen und insbesondere die Verkehrsplanung nicht durchsetzen kann. Sie kann ihrem Koordinationsauftrag nicht nachkommen. Die Verselbständigung der sektoralen Planung im Verkehrsbereich führt sogar innerhalb dieses Bereichs zu unerwünschten Konkurrenzen. Der Autor macht eine Reihe von Vorschlägen, wie vor allem die Regionalplanung mit verbesserten Kompetenzen ausgestattet werden sollte. Es wird u.a. für eine eigene beschränkte Fachplanungskompetenz plädiert. (wb)