Kontraktmanagement in der Justiz, eine institutionenökonomische Analyse.

Abstract

Die Untersuchung geht der Frage nach, ob die Steuerungsinstrumente des Kontraktmanagements und der leistungsorientierten Besoldung der Richterschaft wirksame Instrumente zur Erreichung des Steuerungsziels bilden. Steuerungsziel ist die Sicherstellung und Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Justiz. Mit der Beantwortung dieser Frage will die Arbeit zugleich zur Klärung der Verfassungskonformität der Steuerungsinstrumente beitragen. Der erste Abschnitt erläutert die verfassungsrechtliche Stellung der Richter und Gerichte, den Inhalt des Justizgewährungsanspruchs und die Administration der Rechtsprechungsaufgaben. Die nächsten Abschnitte erläutern das Kontraktmanagement als Element der Justizreform, ein durch Anleihen bei der Ökonomie entworfenes Verhaltensmodell für die Rechtswissenschaft. Auf der Grundlage dieses Modells kann dann mit Hilfe einer Institutionenanalyse überprüft werden, ob die ins Auge gefassten Maßnahmen "Budgetierung" und "Leistungslohn" das Verhalten der in der Justiz agierenden Individuen beeinflussen, um das Steuerungsziel der Sicherstellung und Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Justiz zu erreichen. goj/difu