Inhalt, verfassungsrechtliche Stellung und Bedeutungsgehalt der kommunalen Finanzhoheit.

Abstract

Die kommunale Finanzhoheit ist das Herzstück der kommunalen Selbstverwaltung, das das Überleben einer Gemeinde erst ermöglicht. Sie wird im vorliegenden Werk zunächst definiert und charakterisiert, und zwar auch im Verhältnis zur Garantie der kommunalen Aufgabenerfüllung. Es werden die verschiedenen Einnahmemöglichkeiten einer Gemeinde dargestellt und der kommunale Aufgabenbereich auf der Ausgabenseite umschrieben. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der kommunalen Finanzhoheit werden aufgezeigt (Art. 104a ff. GG). Darüber hinaus werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen in den jeweiligen Landesverfassungen aufgezeigt. Schließlich wird der verfassungsrechtliche Anspruch mit der tatsächlichen Situation der Gemeinden konfrontiert; die Möglichkeiten einer Gemeindefinanzreform werden aufgezeigt. Dabei entwickelt die Verfasserin verschiedene Lösungsansätze einer Neuordnung des Gemeindefinanzsystems, greift aber bereits vorhandene Lösungsansätze u.a. des BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie) und des Deutschen Städtetages auf. phb/difu