Die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland und seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone. Genehmigungsverfahren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See.

Abstract

Der Autor widmet sich der Windenergienutzung an Land und auf See. Nach einer Darstellung des Ausbaustandes untersucht er jeweils die zentralen Rechtsfragen des Genehmigungsverfahrens und des Rechtsschutzes. Bei der Anlagenerrichtung an Land erörtert der Autor die im Genehmigungsverfahren einschlägigen Vorschriften und die damit verbundenen Problemstellungen. Hierbei geht er - unter Berücksichtigung der Fragen zum Repowering - ausführlich auf die ggf. entgegenstehenden öffentlichen Belange bei der Genehmigung im bauplanungsrechtlichen Außenbereich, die Herausforderung der planerischen Steuerung sowie Bauordnungs- und Naturschutzrecht ein. Im Zusammenhang mit dem Rechtsschutz veranschaulicht er die Normenkontrolle von Regional- und Flächennutzungsplänen. Die Anlagenerrichtung auf See betrachtet der Autor Bezug nehmend auf offshore-spezifische Fragestellungen in Völkerrecht, Europarecht, Verfassungsrecht, Genehmigungsverfahren und Rechtsschutz. Der Schwerpunkt liegt hier auf dem Genehmigungsverfahren und der Raumordnung. Hinsichtlich des Rechtsschutzes ist die umstrittene Klagebefugnis von Inselgemeinden, Fischern und Naturschutzvereinen in Ausschließlicher Wirtschaftszone wie Küstenmeer von zentraler Bedeutung. Die Arbeit berücksichtigt auch die Novellen des Naturschutz- und Wasserrechts.