Aktuelle Änderungen des nationalen Wasser- und Abwasserrechts durch die Implementation der Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU.

Abstract

Zum 7.1.2013 hätte die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL), die darauf abzielt, Umweltverschmutzungen von Industrieanlagen durch eine integrierte Genehmigung zu vermeiden oder zu vermindern, in das nationale Recht umgesetzt werden müssen. Das sich auf dem Weg befindende, aber noch nicht abgeschlossene nationale Umsetzungspaket wurde bereits umfassend im Hinblick auf die erforderlichen Änderungen und Anpassungen des Immissionsschutzrechts kommentiert. Demgegenüber untersucht der Beitrag, welche gesetzes- und verordnungsrechtlichen Neuerungen sich aus den europäischen Vorgaben hinsichtlich der Regulierung der abwasserseitigen Emissionen von Industrieanlagen und der Regulierung von Industriekläranlagen ergeben.