Bestimmungsgründe unterschiedlicher kommunaler Gebührenaufkommen.

Abstract

Die Untersuchung versucht herauszufinden, welche rechtlichen und ökonomischen Umstände auf die Höhe kommunaler Gebühreneinnahmen einwirken. Vor allem sollen Regelmäßigkeiten oder systematische Beziehungen zu anderen finanzwirtschaftlichen Faktoren gesucht werden. Der Darstellung der rechtlichen und finanzwirtschaftlichen Grundlagen der Gebühren folgt eine länderübergreifende Betrachtung der Gebühreneinnahmen. Die Gründe für Unterschiede im kommunalen Gebührenaufkommen zwischen den Bundesländern beruhen vorwiegend auf Entscheidungen des jeweiligen Landesgesetzgebers. Neben der Aufgabendelegation gehören dazu die zahlreichen Vorschriften zur Gebührenkalkulation und -erhebung. Rein finanzwirtschaftliche Ursachen können nicht ausgemacht werden. Da die Vergleichbarkeit der statistischen Daten problematisch ist, ist ein Blick in einzelne kommunale Haushalte erforderlich, um die Gebührenerträge für einander entsprechende Leistungen sinnvoll gegenüberstellen zu können. Für diesen Vergleich wurden die drei Städte Speyer, Marburg und Delmenhorst ausgewählt. Die Analyse der Gebührenhaushalte zeigt, daß aber auch hier eine einheitliche Haushaltsführung notwendig wäre, um die wirklichen Kosten einer kommunalen Einrichtung erkennen zu können. Je nach Buchungstechnik und politischer Entscheidung können Kostendeckungsgrade und Zuschußbedarfe trotz gleicher Tatsachengrundlagen mal hoch, mal niedrig ausfallen. Festgehalten wird, daß die Deckungsgrade in den Referenzstädten im Vergleich zu den Daten des Deutschen Städtetages sehr hoch sind. Mit Ausnahme des Bestattungswesens und der Straßenreinigung übersteigen die Werte die durchschnittlichen Kostendeckungsgrade anderer westdeutscher Städte fast durchgängig. goj/difu