Die europäische Sozialunion. Ordnungspolitischer Prüfstein des europäischen Integrationsprozesses.

Abstract

Die wirtschaftliche Integration Europas soll um eine 'soziale Dimension' erweitert und mit ihr eins werden. Damit sind Forderungen nach einem gemeinsamen europäischen Sozialrecht und einheitlichen sozialpolitischen Grundsätzen verbunden. Diese Forderungen sind umstritten. Für die eine Seite ist die Sozialunion Korrektiv der wirtschaftlichen Integration Europas, für die andere Seite Sinnbild eines europäischen Wohlfahrtsstaates. Die Arbeit will einen Beitrag zur Versachlichung der Diskussion leisten. Dabei erweist es sich als hilfreich, die Diskussion vor dem Hintergrund konkurrierender sozialpolitischer Leitbilder zu führen. Der Wandel im sozialpolitischen Leitbild der Gemeinschaft, so eine der zentralen Thesen dieser Arbeit, prägt maßgeblich den Wandel des gesamten europäischen Integrationsprozesses. Denn in der Logik der Systementfaltung und -bewahrung erfordert eine Wirtschaftsordnung stets eine mit ihr konforme Sozialordnung. Als Ergebnis wird der ordnungspolitische Charakter der Sozialunion festgestellt. Sie ist in weiten Teilen inkonform mit der ursprünglichen Integrationsidee, die sich an der Wettbewerbsordnung orientiert. difu