Faire Preise für die Infrastrukturbenutzung. Ein abgestuftes Konzept für einen Gemeinschaftsrahmen für Verkehrsinfrastrukturgebühren in der EU. Weißbuch.

Abstract

Da Infrastrukturbetreiber ihre Kapitalkosten für die Bereitstellung der Infrastruktur kaum zurückgewinnen können, sind sie Neuinvestitionen eher abgeneigt. Am Markt schlagen sich externe Kosten nicht in den Preisen nieder, so daß manche Verkehrsträger zeitweise exzessiv genutzt werden. Und schließlich werden durch unterschiedliche Steuer- und Abgabensysteme die Preissignale des Marktes und damit Beförderungsoptionen der Industrie verzerrt. Diese drei Probleme können mit wirtschaftlichen Instrumenten angegangen werden; die Unzulänglichkeiten des Marktes lassen sich durch einen Gemeinschaftsrahmen für Infrastrukturgebühren korrigieren. Das Weißbuch zeigt auf, wie durch eine Reform der Infrastrukturgebühren die genannten Probleme des Verkehrssektors gelöst und die Entwicklung europäischer Verkehrsdienste gefördert werden kann. Es wurde erarbeitet auf der Grundlage der Diskussionen über das Weißbuch der Kommission über die künftige Entwicklung der gemeinsamen Verkehrspolitik (1993), das Grünbuch "Faire und effiziente Preise im Verkehr" (1995), den Bericht der Gruppe "Öffentlich-private Partnerschaften" und den Bericht der Gruppe "Verkehrsinfrastruktur-Entgelte" (1998), der zur Beratung bei der Erarbeitung umfassender Grundsätze für die Erhebung von Infrastrukturgebühren eingesetzt wurde. Die Darstellung beginnt mit einer Zusammenstellung der bestehenden Probleme bei der Erhebung von Infrastrukturentgelten und dem Nachweis der Notwendigkeit stärkerer Konvergenz bei der Erhebung von Gebühren. Der Darlegung gemeinschaftsweit angewandter Grundsätze der Entgelterhebung und der Erläuterung ihrer Auswirkungen schließt sich ein Entwurf zur Umsetzung dieser Grundsätze in allen Verkehrsarten an. Die sozioökonomische Bewertung untersucht die Implikationen des vorgeschlagenen Entgelterhebungssystems für die Gesamtwirtschaft, die Verteilungseffekte wie die Auswirkungen auf die Regionen in Randlage der Gemeinschaft. goj/difu