Abgaben für den Bodenschutz in Sachsen-Anhalt. Endbericht.

Abstract

Das Gutachten verfolgt die Aufgabe, eine Bodenschutzabgabe für das Land Sachsen-Anhalt konzeptionell zu entwickeln und auf ihre Belastungs- und Lenkungswirkungen hin zu überprüfen. Nach einer kurzen und auf den Bodenschutz bezogenen methodischen Einführung in einige grundlegende Elemente von Lenkungsabgaben wird das landespolitische Bodenschutzziel Sachsen-Anhalts bestimmt und auf konkurrierende Beziehungen zu anderen Zielen und Instrumenten geprüft, die die Effektivität der Bodenschutzabgabe begrenzen oder sich mit ihr überschneiden. Daran schließt sich die Entwicklung einer zieladäquaten Ausgestaltung der Abgabe an. Wirkungsanalysen von lenkenden Abgaben gliedern sich in drei Teile: die Aufkommensschätzung, die Belastungsanalyse und die Analyse der Lenkungswirkung. Für die Aufkommensschätzung aus der Abgabe muß neben dem Abgabesatz ein Mengengerüst entwickelt werden, das landesweit die Bemessungsgrundlage erfaßt. Die Belastungsanalyse beruht auf einer Differenzierung der Abgabenpflichtigen nach Gruppen, z.B. Unternehmen (oder auch Industriesektoren), Haushalte (oder auch Einkommensgruppen) und Staat (oder auch Gebietskörperschaften). Schließlich werden für die Lenkungsanalyse die Reaktion der Abgabenpflichtigen auf die Abgabe abgeschätzt und die Ergebnisse auf die Ausgestaltungsvarianten bezogen. goj/difu