Der Interessenkonflikt zwischen Gewerbebetrieben und Nachbarschaft am Beispiel des Paragraphen 17 Bundes-Immissionsschutzgesetz.

Abstract

Bei der Lösung des Konflikts zwischen emittierenden Gewerbebetrieben und den Nachbarn stellt Pargr. 17 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) eine zentrale Vorschrift dar. Diese Norm bildet zugleich die Nahtstelle für den Übergang zum Konflikt zwischen Ökonomie und Ökologie. Die Bewältigung der mit der Auslegung und Anwendung des Pargr. 17 BImSchG verbundenen vielfältigen Probleme ist eine dringende Notwendigkeit für einen effektiven Umwelt- und Nachbarschutz. Bei der Abklärung von wichtigen Einzelfragen wendet sich die Arbeit insbesondere der Problematik der "schädlichen Umwelteinwirkungen" (Pargr. 5 Nr. 1 BImSchG) sowie der Vorsorge- und Entsorgungspflicht zu. Bei der Behandlung der Grenzen der wirtschaftlichen Vertretbarkeit und der technischen Erfüllbarkeit wird die Rechtsposition des Betreibers, ausgehend von der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie, konkretisiert. Nach Einzelausführungen über das behördliche Ermessen im Rahmen des Pargr. 17 BImSchG widmet sich ein besonderes Kapitel der Entscheidung des Interessenkonflikts nach dem Entschädigungsprinzip. chb/difu