Bauleitplanung im städtebaulichen Gemengelagen. Geltendes Recht und Novellierungsvorschläge.

Abstract

Bei der planerischen Bewältigung städtebaulicher Gemengelagen ergeben sich Rechtsprobleme auf der Ebene der kommunalen Bauleitplanung, wobei die Gebote der Konfliktbewältigung und der Rücksichtnahme zu beachten sind.Der Autor untersucht, inwieweit Flächennutzungsplan und Bebauungsplan dafür eingesetzt werden können.Im Vordergrund der Problematik des Vollzugsplanerischer Festsetzungen steht das Verhältnis zwischen dem Recht der Bauleitplanung und dem Immissionsschutzrecht.Nach der Untersuchung des geltenden Rechts beschäftigt sich der zweite Hauptteil mit den bisher existierenden Novellierungsvorschägen, für deren Bewertung Kriterien entwickelt werden.Der Autor schlägt ein Bündel von Novellierungen zur besseren Lösung städtebaulicher Nutzungskonflikte vor. kmr/difu