Gleichwertige Lebensverhältnisse von Aachen bis Zwickau. Schlaglichter aus dem Gemeindefinanzbericht 2017 des Deutschen Städtetages.

Abstract

Wird der Bund die Kommunen nicht nur punktuell, sondern langfristig bei den stetig steigenden Sozialausgaben entlasten? Wie kann der Investitionsstau abgebaut werden? Und welche Lösungen gibt es für die Altschuldenlast, die hohen Kassenkredite der Kommunen? Diese drei Fragen sind im Ranking kommunaler Probleme wieder nach vorne gerückt. Auch das Thema Flüchtlinge und Integration bleibt weiter auf der Tagesordnung. Die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern bringt nach Ansicht der Verfasser höchstens indirekt Verbesserungen für die kommunale Ebene: Die diversen Soforthilfen des Bundes sorgten für Entlastung und erleichterten Investitionen, wirkten allerdings nur kurzfristig und nicht nachhaltig. Strukturelle Effekte bewirken nur die dauerhafte Entlastung der Kommunen um 5 Milliarden Euro.