Altlasten im Gewirr administrativer "Un"-Zuständigkeiten. Analyse zweier Altlastenfälle in Berlin/West.

Abstract

Die Studie geht auf ein im Auftrag der Enquetekommission "Bodenschutz" des Berliner Abgeordnetenhauses erstelltes Gutachten zurück. Anhand zweier Umweltskandale in Berlin ("Pintsch" und "Kalisch") wird versucht, die Entstehung solcher verhängnisvollen Bodenverunreinigungen empirisch nachzuzeichnen. Welche Regelungsdefizite, insbesondere hinsichtlich des Berliner Landesrechts, und welche Mängel im Verwaltungsvollzug sind im Verlauf der beiden Altlastenfälle aufgetreten? Der Untersuchungsauftrag ermöglichte es, Einblick in die internen Akten der zahlreichen beteiligten Behörden zu nehmen. Die Fallstudien zeichnen detailliert nach, wie sich die Altlastenfälle über Jahre entwickelten und welchen Anteil daran Mängel im Verwaltungsvollzug, insbesondere ungeklärte Zuständigkeiten, unzureichende personelle und finanzielle Ausstattung, aber auch unzulängliche Handlungsstrategien der zuständigen Verwaltungsstellen, hatten. Über West-Berliner Gegebenheiten hinaus geben die beiden Fallstudien einen ungewöhnlich eindringlichen Einblick in die "Innenwelt" der öffentlichen Verwaltung. difu