Unternehmen Stadt. Herausforderung an die Kommunalpolitik.

Abstract

Die Stadt ist kein Unternehmen, es gibt aber Übereinstimmungen in Aufbau und Wirkungsweise. Die Diskussion über eine kommunale Verwaltungsreform hat ihren Ausgangspunkt in den finanziellen Engpässen und dem Zweifel an der Effizienz bisheriger Strukturen. Die beschränkten personellen und finanziellen Ressourcen müssen besser genutzt werden, durch mehr Delegation, mehr Entscheidungsbefugnis und mehr Verantwortlichkeit bei delegierten Entscheidungen. Das rechtliche Instrumentarium bedarf beim Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, im öffentlichen Dienstrecht und im Kommunalverfassungsrecht einer Überprüfung. Nicht nur die Verwaltung ist davon betroffen, sondern auch die Kommunalpolitik. Diese muß bereit sein, betriebswirtschaftliche Erkenntnisse einzubeziehen. Am Beispiel der Beteiligungspolitik des "Unternehmens Stadt" wird gezeigt, wie heute Fortschritte durch Beseitigung von Vollzugsdefiziten erreicht werden können. goj/difu