Die kommunalen Sparkassen. Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Probleme.

Abstract

Die kommunalen Unternehmen stehen als ,,Institutionen der verwalteten Wirtschaft'' seit geraumer Zeit im Zentrum lebhafter Debatten mit dem Ziel einer Neuordnung dieses Rechtskomplexes im Hinblick auf den Wettbewerb. Trotz der existentiellen Bedeutung der Gemeindeunternehmen für die Daseinsvorsorge sind ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen in Wissenschaft und Praxis noch immer umstritten, was sich naturgemäß in völlig unterschiedlichen ''Reformkonzeptionen'' niederschlägt. Dies gilt vor allem für die Tätigkeit der kommunalen Sparkassen, die als älteste gemeindliche Einrichtungen eine interessante eigene Rechtsentwicklung aufweisen. Ihre Stellung unterscheidet sie deutlich von ihren privatwirtschaftlichen Wettbewerbern, den Bankinstituten. Die Studie unterzieht die Tätigkeit der kommunalen Sparkassen einer umfassenden Rechtsanalyse.