Elektronische Bürgerbeteiligung in deutschen Großstädten 2004. Website-Ranking.

Abstract

Die Initiative eParticipation (http://www.Initiative-eParticipation.de) ist ein Zusammenschluss von innovativen Dienstleistern, Think-Tanks und wissenschaftlichen Institutionen. Sie sieht das Potenzial für die Beteiligung gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Akteure mit Hilfe des Internets und gestaltet unterschiedliche Entwicklungen aktiv mit. Die Initiative spricht erst dann von Bürgerbeteiligung, wenn die Anregungen der Bürger erkennbar in den Entscheidungsprozess mit einfließen, ein Bereitstellen von politischen Diskussionsforen oder der Einsatz von "Ratsinformationssystemen" stellt noch keine aktive Bürgerbeteiligung dar. Mit der Studie hat die Initiative die Internetangebote der 37 größten deutschen Städte getestet. Spitzenreiter im Ranking ist Berlin, gefolgt von Essen, Düsseldorf, Bochum, Kiel und Braunschweig. Die Möglichkeiten interaktiver Kommunikationskanäle werden am besten in Wiesbaden erkannt. Ein für Bürgerbeteiligung sehr offenes Internetangebot haben Berlin, München, Braunschweig, Kiel, Mannheim und Hamburg. Für die Bürger bieten Bochum, Essen und Dresden gute Online-Beteiligungsangebote. Aachen, Berlin, Bochum und Essen machen den Bürger der untersuchten Städte am deutlichsten, wie mit ihren Anregungen umgegangen wird. Allerdings kann keine Stadt mit ihrem Webangebot für Bürgerbeteiligung tatsächlich überzeugen. Die enormen Potenziale der Bürgerbeteiligung im Internet werden noch nicht genutzt. In Deutschland steht vor allem die Modernisierung von Verwaltungsdienstleistungen, Stichwort E-Administration, im Vordergrund. Die Möglichkeiten, die das Internet für die Demokratie bietet, werden vernachlässigt. goj/difu