Baurecht in Ungarn und seine Wirkungen. Entstehung, Zusammenhänge mit der städtebaulichen Entwicklung, aktueller Stand und Ausblick.

Abstract

Ungarn und seine Kommunen, insbesondere Budapest, haben sich seit 1870 stets ein bauplanungs- und bauordnungsrechtliches Instrumentarium geschaffen, welches die gestellten Aufgaben gut bis sehr gut lösen konnte. Im Vergleich sowohl zur DDR als auch zu westlichen Ländern fällt auf, dass das ungarische Recht in dieser Hinsicht erstaunlich kontinuierlich war. Während der kommunistischen Zeit wurde dies durch die Schaffung eines hohen Anteils an privatem Wohnraum erreicht, der ein Mindestmaß an materiellen und verfahrensrechtlichen Regelungen erforderte. Obwohl das ungarische öffentliche Baurecht also keine besondere "Nachhilfe" durch das deutsche Recht benötigt, findet der Autor dennoch einige Anregungen. So sollte die Aufgabe der Bauaufsichtsbehörde nicht mehr ausschließlich bei den Gemeinden verbleiben. Die ungarischen Vorschriften sind zu ausführlich und könnten gestrafft werden. Insbesondere die bauordnungsrechtlichen Vorschriften sollten statt genauer technischer Vorgaben auf die "allgemein anerkannten Regeln der Technik" Bezug nehmen. Schließlich sollte die Bauverwaltung reformiert werden. lil/difu