Die Prinzipien der Sparsamkeit der Gemeindeverwaltungen - Rechtsgrundsätze im Gemeinderecht.

Abstract

Die Finanzplanung im kommunalen Bereich sieht sich zunehmenden Schwierigkeiten gegenüber; der Etat der Städte und Gemeinden steigt ständig, im Personalbereich sogar überproportional, und die zur Verfügung stehenden Mittel reichen oft nur noch für eine kurzfristige Finanzplanung. Der oft beschworene Hinweis, der Grund für diese miserable Finanzlage der Städte und Gemeinden läge in den gesteigerten Anforderungen der Daseinsvorsorge, trifft aber nur die halbe Wahrheit, denn ebenso oft handelt es sich nach Ansicht des Autors um eine unzutreffende Handhabung finanzrechtlicher Vorschriften. Die Arbeit gibt daher einen umfassenden Überblick, inwieweit das Gemeinderecht Vorschriften enthält, die die Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der kommunalen Finanzwirtschaft fördern und wie diese Vorschriften zweckentsprechend einzusetzen sind. Zusätzlich werden Möglichkeiten der Finanzkontrolle erörtert. kp/difu