Zur verfassungsrechtlichen Gewährleistung gemeindlicher Planungshoheit.

Abstract

In einem ersten Teil des Bandes untersucht der Autor die Verfassungsgarantie der Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz. Untersucht werden dazu Begriff und Funktion der gemeindlichen Selbstverwaltung, ihr materieller Gehalt sowie die Schranken des Selbstverwaltungsrechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen gesetzgeberischer Beschränkungen des Selbstverwaltungsrechts. Ein zweiter Teil beschäftigt sich mit der verfassungsrechtlichen Verankerung der gemeindlichen Planungshoheit in der Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG. Neben der Darstellung des Begriffs und der Bedeutung der Planung und der gemeindlichen Planungshoheit wird die gemeindliche Bauleitplanung als Teil der Selbstverwaltung analysiert - dies geschieht anhand der Darstellung der historischen Entwicklung des gemeindlichen Planungsrechts - und die aktuelle Bedeutung der Bauleitplanung für die gemeindliche Eigenständigkeit untersucht. sch/difu