Whistleblower in der öffentlichen Verwaltung. Ihre Rechtsstellung bei der Korruptionsbekämpfung.

Abstract

Korruptes Verhalten von Mitarbeitern wird oft im dienstlichen Umfeld bemerkt, oder es wird zumindest ein Verdacht geschöpft. Dieses Wissen stellt eine kostbare Ressource für die Korruptionsbekämpfung dar. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie Mitarbeiter dazu bewegt werden können, Informationen über Korruptionstaten aus ihrem dienstlichen Umfeld an geeignete Stellen weiterzugeben, ohne dabei aber schädliches Denunziantentum zu fördern. Das Papier untersucht die Rechtsstellung von Whistleblowern im Kontext der Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung. Die Darstellung des rechtlichen Rahmens von Whistleblowing ist sowohl aus wissenschaftlicher als auch aus verwaltungspraktischer Sicht von Interesse, denn Beamten-, arbeits-, disziplinar- und strafrechtliche Aspekte, die sich aus Gesetzen und Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern, aus tarifvertraglichen Bestimmungen sowie aus der Rechtsprechung ergeben, greifen in vielfältiger Weise ineinander und schaffen eine höchst komplexe, schwer überschaubare Rechtslage. Bisher fehlt eine zusammenfassende, speziell auf die öffentliche Verwaltung zugeschnittene Darstellung der Rechtslage. Diese zusammenfassende Darstellung der Rechtslage stellt einen Teil des FÖV-Forschungsprojekts "Whistleblowers und Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung" dar.