Ansatzpunkte für eine stärkere Berücksichtigung von Umweltaspekten und interregionalen Freihandelsabkommen.

Abstract

Die Studie analysiert die Umweltwirkungen von Freihandelsabkommen und untersucht die Möglichkeiten, Umweltaspekte in regionale Freihandelsabkommen einzubinden. Deutschland wirkt bei der Aushandlung von Freihandelsabkommen auf EU-Ebene mit; die Umweltwirkungen von Freihandelsabkommen betreffen direkt und indirekt auch Deutschland. Die politische Motivation, eine Zone freien Handels zu schaffen, kann genutzt werden, um die Umweltpolitik im Integrationsprozess zu verankern. Die umweltbezogene Regelungsbreite in existierenden Freihandelsabkommen ist insgesamt gesehen groß, die Regelungstiefe gering. In vielen Fällen besteht zur Umsetzung in der Praxis eine deutliche Lücke. Bei der Beurteilung umweltpolitischer Instrumente im Rahmen regionaler Freihandelsabkommen sind praxisorientierte Gesichtspunkte dominant. Sofern sie nur im Innenverhältnis der Mitglieder der Freihandelszone angewendet werden, können auch Instrumente vereinbart werden, die mit WTO-Normen kollidieren. Die strategischen Möglichkeiten im Rahmen biregionaler Freihandelsabkommen und bei bilateralen Abkommen mit einzelnen Ländern könnten verstärkt genutzt werden. Grundsätzlich sollte ein systematisches Environmental Impact Assessment durchgeführt werden. Ob Verhandlungen im Single- oder Parallel-Track-Verfahren durchgeführt werden, hängt von strategischen Prioritäten ab. difu