Der bundesstaatliche Finanzausgleich im Rahmen der deutschen Einheit.

Abstract

Neben der Frage der europäischen Integration unter Berücksichtigung föderaler Strukturen ist der bundesstaatliche Finanzausgleich eines der zentralen Themen der gegenwärtigen Föderalismusdiskussion in der Bundesrepublik. Die Umwandlung einer zentralistischen Staatsstruktur in eigenständige und eigenverantwortliche Bundesländer sowie deren Eingliederung in einen föderalistischen Bundesstaat mit dem Ziel "einheitlicher Lebensverhältnisse" innerhalb der erweiterten Bundesrepublik haben bereits in beträchtlichem Umfang zu Anpassungen und Strukturveränderungen der öffentlichen Haushalte aller Gebietskörperschaften geführt. Besondere Bedeutung wird daher einer den neuen Rahmenbedingungen angepaßten Neuordnung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen beigemessen, die laut Einigungsvertrag bis 1995 erfolgt sein soll. Die Arbeit verfolgt im Hinblick auf die deutsche Vereinigung das Ziel, auf der Basis einer Analyse der gegenwärtigen Finanzstrukturen der alten und neuen Bundesländer funktionale Zusammenhänge des bundesdeutschen Finanzausgleichssystems unter den veränderten Parametern der deutschen Einheit darzustellen. Der Autor entwickelt Modelle unter Berücksichtigung der Umsatzsteuerverteilung und der Gemeindesteuern. sg/difu