Verwaltungstransparenz - quo vadis? Rechtliche Grundlagen, Möglichkeiten und Grenzen einer transparenten Verwaltung im Hinblick auf das Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz.

Abstract

Die Verwaltungstransparenz hat insbesondere durch Informationsfreiheitsgesetze in den letzten Jahrzehnten eine nachhaltige Entwicklung erfahren. Als erstes Flächenland hat Rheinland-Pfalz ein Transparenzgesetz erlassen, das zum 1. Januar 2016 in Kraft trat und einen weiteren Paradigmenwechsel schafft: Die Verwaltung muss Informationen von sich aus (proaktiv) auf einer Online-Plattform zur Verfügung stellen, ohne dass Bürgerinnen und Bürger diese herausverlangen. Die Autorin greift diesen Wandel auf und befasst sich mit der Frage, welche rechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen derzeit für die Gewährleistung von Transparenz in der Verwaltung bestehen und wie diese angesichts der modernen Technologien und des Open-Data-Ansatzes durch neue Transparenzgesetze erweitert werden.