Schnelligkeit und Qualität. Impulse aus der Schweiz für faire Asylverfahren in Deutschland.

Abstract

Der Beitrag schaut über die Grenzen und prüft, ob in Nachbarstaaten konzeptionelle Anregungen in der Asylfrage gefunden werden können. Gelingt es in einigen anderen Ländern besser, die Fluchtaufnahme zu organisieren? Verfahrensweisen und institutionelle Konzepte sollen identifiziert werden, die Anregungen bieten können. Ein naheliegendes Vergleichsland ist die Schweiz. Sie ist ebenso wie Deutschland föderal aufgebaut und hat traditionell viele Flüchtlinge aufgenommen. Nachdem große Probleme politischer und administrativer Art aufgetreten waren und Asyl jahrzehntelang politisch kontrovers diskutiert worden war, hat die Schweiz in den letzten Jahren ihr Fluchtaufnahmesystem schrittweise neu aufgestellt. Ein Teil der Umstellung läuft als repräsentativer Großversuch in Zürich; das neue System soll bis 2017 in der ganzen Schweiz eingeführt werden. Ziel war, das Asylverfahrenssystem effektiver und besser zu machen - jenseits der einfachen Gegensätzlichkeit von "freundlich" und "streng". Das Verfahrenssystem sollte von Anträgen entlastet werden, die offensichtlich keinen Erfolg auf Anerkennung haben würden. Damit sollte es möglich werden, die aussichtsreichen Verfahren zügig durchzuführen und den Flüchtlingen lange Wartefristen zu ersparen. Das galt gleichzeitig als wichtig für die Akzeptanz des Systems und einen zielführenden Einsatz des Personals. Bund und Kantone vereinbarten dazu eine neue Arbeitsteilung und einen Organisationsrahmen, der auch quantitativ fixiert wurde.